SPD

Hier fangen wir bei den Kleinsten an. Wir haben das Heinrich-Schütz-Konservatorium wieder zu einer städtischen Musikschule gemacht mit dem Auftrag, mehr Kindern und Jugendlichen unabhängig vom Geldbeutel der Eltern Zugang zu musikalischer Bildung zu eröffnen. Die städtischen Bibliotheken richten derzeit auf gemeinsame Initiative von rot-rot-grün an immer mehr Dresdner Schulen Schulbibliotheken ein – unser Ziel ist ein solches Angebot an jeder Schule. Auch die Benutzungsgebühren der Bibliotheken haben wir für Kinder- und Jugendliche abgeschafft und kostenfreien Eintritt in Museen auf den Weg gebracht. Wir wollen einen Schüler-Kultur-Bus schaffen, der Schulklassen direkt ins Museum bringt und ein Museumsmobil, welches das Museum auf den Schulhof bringt. Wir haben mit dem Nachtrag zum Haushalt 2019/20 erreicht, dass das Projekt Zuhause in Prohlis des Societätstheaters fortgeführt werden kann.
Unsere Vorstellung der Kulturhauptstadt 2025 ist die einer Dresdner Kultur für alle, einer inklusiven und sozial offenen Kulturlandschaft. Aber auch Gleichberechtigung im Bereich der Kultur- und Medien leben wir in Dresden zunehmend vor: Frauen als Intendantinnen unserer Theater, eine kommunale Kulturförderung, bei der wir auch auf ausgewogene Förderung von Projekten weiblicher wie männlicher Künstler/innen achten oder die Besetzung von Auswahlgremien mit Frauen und Männern, sind der Weg, den wir beschreiten und weiter beschreiten werden.

Wir werden Menschen mit Flucht- und Migrationserfahrung, Mädchen* und Frauen* / Jungen* und Männer* mit und ohne Behinderung sowie lsbtiq* Menschen weiterhin zuhören um sicherzugehen das wir keine Hilfsangebote am Publikum vorbei gestalten.
Wir werden den schnellen, kostenlosen, transparenten, möglichst einfachen und barrierefreien Zugang zu Hilfsangeboten schaffen bzw. verbessern.
Wir werden für eine ausreichende, kontinuierliche Finanzierung des Netzes von spezialisierten psychosozialen Beratungsstellen, Vereinen und des Frauenschutzhauses zu sorgen.
Wir werden sicherstellen, dass es in jedem Stadtteil wo es benötigt ist, Psychosoziale Einrichtungen mit adäquat ausgebildetem und adäquat bezahlten PsychologInnen* und SozialpädagogInnen*
Wir werden weiterhin dafür sorgen, dass es noch mehr Begegnungsstätte geben wird. Denn dies sind Orte wo alle zusammenkommen können egal welches Alter, ob mobilitätseingeschränkt, welches Geschlecht oder auch welcher Herkunft. Diese sind vor allem für die Psyche wichtig, weil man einen Ort hat, wo man weiß: „Hier werde ich akzeptiert so wie ich bin“.

Die kommunalen Zuständigkeiten sorgen leider dafür, dass die Stadt bei der Einnahmeseite der von Altersarmut betroffenen Menschen keine Handlungsmöglichkeiten hat. Unser Ziel ist es jedoch, durch die Schaffung von bezahlbarem Wohnen und der langfristigen Sicherung des Sozialtickets zumindest die Kosten auf der Ausgabeseite zu begrenzen. Wohnen und Mobilität müssen für alle Menschen unabhängig ihres Einkommens bezahlbar bleiben. Die beste Vorbeugung von Altersarmut sind ordentliche Löhne während des Berufslebens. Deswegen setzen wir uns bspw. dafür ein, dass die Stadt Aufträge nur noch an tarifgebundene Unternehmen vergibt, die ein Mindestmaß an guter Arbeit nachweisen können. Leider fehlt uns zur Durchsetzung dafür eine entsprechende landesgesetzliche Regelung.

Zunächst einmal gehört zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf/Ausbildung/Studium, dass wir in Dresden den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz sicherstellen und darüber hinaus auch ausreichend Hortplätze und Ganztagsbetreuungsmöglichkeiten haben. Dafür notwendige Sanierungs- und Baumaßnahmen wollen wir in den kommenden fünf Jahren abgeschlossen haben. Um Eltern Bürokratie zu ersparen werden wir dafür sorgen, dass nun endlich das lang erwartete E-KITA-System kommt, indem eine bewährte Lösung aus anderen Städten übernommen wird statt aufwendiger Eigenlösungen. Mit dem Programm „Aufwachsen in sozialer Verantwortung“ unterstützten wir schon seit vielen Jahren KITAs mit besonderen Herausforderungen, dies wird nun ab 2019/20 noch einmal deutlich ausgebaut und auf Schulen resp. Horte erweitert. Ob Ämter, Mobilität oder Kulturangebote – überall haben wir besonders Kinder (und deren Eltern) im Blick. Seit zwei Jahren ist unser Beschluss, Kinderbetreuungsmöglichkeiten im Rathaus vorzuhalten, nicht umgesetzt – dies nehmen wir nicht länger hin. Museen sollen für Kinder kostenlos sein, dies soll 2019 eingeführt werden. Hier werden wir im städtischen Haushalt noch notwendige Nachbesserungen vornehmen. Wir haben in den vergangenen Jahren die Unterstützung bspw. für das Alleinerziehenden-Netzwerk, die Männerarbeit und viele weitere Gleichstellungsprojekte ausbauen können. Mit dem Eltern-Kind-Büro ist Ende 2018 ein neues Projekt zur Vereinbarkeit von Familien und Beruf an den Start gegangen. Dieses Projekt haben wir von Anfang an finanziell unterstützt und sichern auch seine Arbeit für die kommenden beiden Jahre. Wie bei der Frage zur Finanzierung schon ausgeführt, sind dies aber Errungenschaften, für deren Beibehaltung wir kämpfen müssen, da es keine politische Mehrheit im Stadtrat für die Vorschläge von rot-rot-grün zum Doppelhaushalt 2019/20 im Bereich Gleichstellung gab. Diese Kürzungen wollen wir nach der Wahl rückgängig machen.