Die Linke

Details: Erstellt: 09. Mai 2019; Zugriffe: 3664

Wir setzen uns dafür ein, dass starre Rollenbilder aufgelöst werden und Vielfalt anerkannt wird. Als einen Schritt dabei stellen wir sicher, dass unsere eigene Fraktion paritätisch mit Frauen und Männern besetzt ist. Dass das keineswegs selbstverständlich ist, zeigt das Wahlergebnis der Stadtratswahl 2014: von acht Parteien, die Stadtratsmandate errungen haben, wurden fünf davon im Stadtrat ausschließlich von Männern vertreten.
Wir haben uns dafür eingesetzt, dass der Dresdner CSD finanziell unterstützt wird und zudem, dass als Zeichen der Solidarität und Anerkennung die Regenbogenflagge vor dem Rathaus gehisst wird – das wurde leider bis heute vom Oberbürgermeister verwehrt. Als LINKE haben wir darüber hinaus beantragt, dass die Stadt als Arbeitgeberin sich aktiv für die Förderung von Frauen in Führungspositionen einsetzt – auch in den städtischen Gesellschaften.

Details: Erstellt: 09. Mai 2019; Zugriffe: 3739

Nach Unterzeichnung der Charta sind die Erarbeitung - und der Beschluss – eines Maßnahmenkataloges vorgesehen, der im Zwei-Jahres-Turnus überarbeitet und fortgeschrieben werden muss. Wir haben uns bei der Erstellung des ersten Maßnahmenkataloges mit der Gleichstellungsbeauftragten abgestimmt, mit den Stimmen der LINKEN, der Grünen und der SPD wurde er schließlich auch beschlossen – alle anderen Fraktionen lehnten den Plan damals ab.
Wir werden selbstverständlich weiterhin die Gleichstellungsarbeit, die Arbeit der Gleichstellungsbeauftragten und die Fortführung des Maßnahmenplanes bzw. die Erfüllung der Charta unterstützen.

Details: Erstellt: 09. Mai 2019; Zugriffe: 3557

In Dresden gilt bei der Bereitstellung von Unterkünften für Geflüchtete der Grundsatz: Dezentral vor zentral. Dieser Grundsatz wurde – aufgrund entsprechender Anträge durch die Linksfraktion in Zusammenarbeit mit den Grünen und der SPD – beibehalten, auch wenn die Anzahl von asylsuchenden Personen sich in den letzten Jahren deutlich verändert hat. Dafür setzen wir uns nach wie vor ein. Die dezentrale Unterbringung soll dabei in erster Linie besonders schutzbedürftigen Geflüchteten offen stehen, wie etwa Familien mit Kindern, LSBTIQ*, Frauen, Menschen mit Behinderung.
Die Betreuung durch Sozialarbeiter*innen wurde aufgrund eines Antrages u.a. von der LINKEN deutlich verbessert, so ist der „Betreuungsschlüssel“ von 1:150 auf 1:80 abgesenkt worden. Derzeit ist der reale Schlüssel noch niedriger. Das wollen wir weiter beibehalten.
Darüber hinaus sind wir bestrebt zu erreichen, dass Geflüchtete in die bestehenden Netzwerke und sozialen Strukturen eingebunden werden. Um das zu erreichen wurde das System der Sozialbetreuung in stadtweit vier Koordinierungsgebiete aufgeteilt, mit dem klaren Auftrag, Kontakte und Netzwerke zu den bestehenden Einrichtungen in den Stadtteilen zu knüpfen.

Details: Erstellt: 09. Mai 2019; Zugriffe: 3451

Die Kulturpolitik der rot-grün-roten Stadtratsmehrheit hat ihre Ausrichtung in den letzten Jahren deutlich verändert. Nicht zuletzt die Kulturbürgermeisterin (LINKE) hat den Fokus der Kulturförderung auf Kinder, Jugendliche und Beteiligung verschoben. Damit stehen nicht nur die Leuchtturmkulturprojekte im Mittelpunkt, sondern auch die kulturellen Angebote für Kinder und Jugendlich, z.B. mit einer neuen Kinder- und Jugendbuchabteilung in der neuen Zentralbibliothek im Kulturpalast der dem freien Eintritt in Dresdner Museen für Kinder.
Des Weiteren ist der Bereich der Stadtteilkultur stärker in den Fokus geraten, um Menschen erreichen zu können, die selten Theater- und Opernvorstellungen besuchen.
Mit dem Slogan „Neue Heimat Dresden“ soll ein Diskussionsprozess um den Heimatbegriff entfacht werden, welcher die einseitige Darstellung rechter Gruppierungen aufbrechen soll."

Details: Erstellt: 09. Mai 2019; Zugriffe: 3503

Vor einer Woche haben wir im Stadtrat einstimmig die Etablierung eine*r*s Seniorenbeauftragten beschlossen. Durch unseren Ergänzungsantrag zum Beschluss wird bei der Themensetzung ein Schwerpunkt auf Altersarmut gelegt.
Darüber hinaus setzen wir uns dafür ein, dass Senior*innen städtische Zuschüsse für den Umbau der eigenen (Miet-)Wohnung erhalten, sowie berechtigt sind die Wohnungen der neuen Städtischen Wohnungsgesellschaft WiD in Anspruch nehmen zu können. Außerdem wurde eine Wohnberatungsstelle auf einen Antrag von LINKEN, Grünen und SPD hin eingerichtet, insbesondere mit dem Schwerpunkt seniorengerechter/barrierearmer Umbau und Neubau.
Die Seniorenbegegnungs- und Beratungsstätten werden kontinuierlich ausgebaut; die Angebote sind kostenfrei oder kostengünstig.